Zuerst möchten wir es nicht versäumen, dem neuen Dürener Bürgermeister Frank-Peter Ullrich (SPD) und dem Merkener Stadtratsmitglied Rudolf Schwalbach (SPD) auch auf diesem Wege zu den gewonnenen Wahlen zu gratulieren.
Mit der Kommunalwahl 2020 hatten wir als CDU einige Rückschläge zu verdauen, für die wir auch die Verantwortung übernehmen.
Nicht nur, dass Christoph das für Merken so wichtige Stadtratsmandat nicht erringen konnte,
auch auf Stadtebene bildete sich erneut eine Koalition aus vier Parteien gegen unsere Fraktion - was uns als stärkste Kraft im Stadtrat wieder in die Opposition schickte. Auch das Amt des Bürgermeisters ging an die SPD verloren.
Die Aufarbeitung dieses Wahlverlauf und -ausgang ist auf Parteiebene noch nicht abgeschlossen und wird Folgen haben.
Trotzdem mussten natürlich die Positionen und Funktionen in den politischen Gremien für die neue Legislaturperiode besetzt werden.
Hier freut uns besonders, dass die CDU Merken von unserer Stadtratsfraktion wieder optimal positioniert wurde. Mit Blick auf die Veränderungen im und um den Ort wurden uns wieder die wichtigen Mitgliedschaften in den uns betreffenden städtischen Ausschüssen zugesprochen. Hier sind besonders die Mitgliedschaft im Ausschuss für Stadtentwicklung durch Christoph Guth zu nennen, Horst Knapp wurde zur Unterstützung hier als Vertreter eingesetzt. Letzterer wurde, ebenso wie unser Ratsmitglied Ralf Freiberger, in den Betriebsausschuss Stadtentwässerung berufen. Eva-Maria Rinkens-Seebald wurde wieder im Schul- und Sportausschuss eingesetzt.
Nicht minder wichtig ist die Mitgliedschaft von Christoph Guth im Fraktionsvorstand, wo nach Horst Knapp weiterhin ein Merkener vertreten ist.
Auch die aus dem CDU Ortsausschuss vorgeschlagenen "sachkundigen Bürger" für den Bezirksausschuss wurden seitens der Fraktion bestätigt:
- Ralf Freiberger MdR
- Christoph Guth
- Horst Knapp
- Josef Bellartz
- Dominik Herper
Die konstituierende Sitzung mit der Wahl der Vorsitzenden wird Anfang 2021 stattfinden.
Wir sind sehr dankbar für diese gute und strategische Positionierung durch unsere Fraktion. Dies bedeutet ein klares Bekenntnis zu unserer geleisteten Arbeit vor Ort und zu unseren Zielen.
Leider müssen wir feststellen, dass wir bislang die Einzigen sind, die auf städtischer Ebene so für den Ort Merken und positioniert wurden. Das Merkener SPD-Ratsmitglied Rudolf Schwalbach wurde von der SPD leider nicht in dem für Merken wichtigen Ausschuss für Stadtentwicklung bedacht. Natürlich werden wir gemeinsam mit Rudolf im Bezirksausschuss weiterhin politisch für die seit langem schriftlich fixierten Ziele Merkens kämpfen.
Aus der Opposition heraus sind uns, mit diesem Verhalten der Stadt-SPD, natürlich große Steine in den Weg gelegt worden. Zudem deutet es darauf hin, dass man in der SPD die Entwicklungsziele für Merken als weniger wichtig erachtet.